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To Lessa, "dollar is over" and it’s necessary that a new "Bretton Woods" establishes new parameters to global economy.

Die Menschrechtsbeobachterin und Aktivistin der kolumbienkampagne Friederike Müller wurde am ersten Oktober durch die kolumbianische Sicherheitsbehörde DAS verhaftet und nach einer Serie von Rechtsbrüchen durch die staatlichen Autoritäten am Mittag des 2. Oktobers aus Kolumbien ausgewiesen.

Ca. 250 Organisationen aus Europa, Afrika und anderen Kontinenten haben inzwischen den Aufruf für einen regierungsunabhängigen Migrationsgipfel am 17.10. und eine Demo+Konzert in Paris gegen den 2.EU-Afrika-Regierungsgipfel zu "Migration und Entwicklung", der auf November verschoben wurde, unterschrieben und mobilisieren dafür.

Worum geht es? Zum Beispiel um so genannte Bettgitter und um solche Gurte. Mit ihnen werden ältere Menschen in Pflegeheimen ans Bett gefesselt, wenn zu befürchten ist, dass sie ohne eine solche Fixierung Gefahr laufen, sich beispielsweise bei einem Sturz schwer zu verletzen. Weil eine solche Fesselung aber ein schwerer Eingriff ist in die persönlichen Freiheitsrechte, darf sie nur nach richterlicher Genehmigung erfolgen. Gehen Richterinnen und Richter mit dieser großen Verantwortung angemessen um? ...
Fixierung im Pflegeheim - Beugen Richter Recht?  http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=3886048/1gl65le/index.html

Während unseres Besuchs des Sozialforums in Malmö haben wir drei der Veranstaltungen in Bild und Ton aufgezeichnet. Hier nun die Links zu den Online-Quellen der Mitschnitte:

Am 15. September 2008 haben 8.500 Zuckerrohrarbeiter in der Region Cauca/Valle del Cauca (Kolumbien) die Arbeit niedergelegt. Die streikenden Arbeiter halten acht der 13 Zuckerrohrplantagen in der Region besetzt. Sie fordern direkte Arbeitsvertraege und menschenwuerdige Bezahlung. Es gab bereits mehrere Uebergriffe von seiten des Militaers, das mit Traenengasmunition direkt auf die Arbeiter schoss.

España se va hundir economicamente mas de 4 años - hundimiento total de la economia española; la Economía española atraviesa "serias dificultades" Un hundimiento sin remedio en el abismo, y va a durar mas de 4 años, y con el pp si llega al poder ni en 100 años levanta el pais,al contrario se hundira 100 veces mas Economía española atraviesa "serias dificultades" Un hundimiento sin remedio en el abismo. La situación económica en España: crisis económica y empobrecimiento creciente En el terreno económico, el autobombo del Gobierno por haber alcanzado el 8º puesto del ranking mundial,y dentro de poco pasara hacer 30 mundial, y con el pp sera españa la 90 mundial, no se puede disimular que en la guerra a muerte que libran todas las burguesías nacionales por sobrevivir en la crisis económica del capitalismo mundial, el capital español pierde posiciones a una velocidad de vértigo.

Stamokap-Theorie bestätigt ... Zu den Zeiten, als Gerhard Schröder noch für den Aufstieg in die Spitze der Jusos ackerte,... ...wurde beim SPD-Nachwuchs die Theorie vom "Staatsmonopolistischen Kapitalismus" (Stamokap) heftig diskutiert. Sie stand damals freilich in dem Verdacht, die bösartige Erfindung von DDR- Ideologen zu sein. Die Kernthese war: Im hochentwickelten Kapitalismus finde eine immer engere Verschmelzung von Staatsmacht und Konzernherrschaft statt, und Demokratie wie auch Marktwirtschaft blieben dabei auf der Strecke.

Bericht vom Antimilitaristischen Aktionsplenums Berlin am 26.09.08

Vier Punkte wurden an diesem Freitag besprochen:
- Erstens wurde sich über den ersten Prozesstag gegen Olli, Florian und Axel mit der begleitenden Kundgebung ausgetauscht.
- Zweitens gab einen Bericht vom European Peace Action Forum, das in Malmö parallel zum Europäischen Sozialforum stattfand und mit einer Aktion gegen den Rüstungsbetrieb Aimpoint (Rotlicht Ziellaser für den Irak-Krieg) verbunden wurde.
- Daraus leitete sich eine Einschätzung der Mobilisierung zu Gegenaktivitäten zum NATO-Gipfel 2009 in Strassbourg/Kehl ab.
- Von den beiden vorausgegangenen Punkten ging es fließend über in die Ideensammlung für die lokale Beteiligung am Europäischen Aktionstag gegen militärische Infrastruktur „Der Krieg geht von Europa aus“ am 14./15. November 2008 – als Schritt auf dem Weg nach Strassbourg/Kehl im April 2009.

Die Arbeitslosen sind Schuld am “überbordenden Sozialstaat” und damit am hohen Steuerniveau, schallt es in den Medien schon seit Jahren in unablässigem Dauerfeuer. Höchste Zeit, einen Blick in den Bundeshaushalt 2007 zu werfen, um den Wahrheitsgehalt dieser Aussage zu überprüfen. .... Bundeshaushalt 2007 .... mehr .....  http://www.statistikspiegel.de/?p=179

Logischerweise müssen wir uns fragen, ob "Vertrauen" wirklich der allereinzigste moralische Wert, das einzige gute Gefühl ist, auf dem Papiergeld beruhen kann. Es gibt ja auch noch andere unveräußerliche Werte, im Leben wie z.B. Sex, Drogen und Rock-und-Roll! Da eine Rückkehr zum Goldstandard schon mangels Gold nicht in Frage kommt, werden wir stattdessen den Wert des Dollars eben durch die schönsten Dinge des Lebens garantieren, genauer gesagt: Den Spaßkonvertibilität einführen.

Eine Reportage aus dem Brennpunkt des Geschehens
Noch 24 Stunden vergehen bis zur Pressekonferenz des amerikanischen Zentralbankchefs Helge Schneider, die auf der ganzen Welt mit äußerstes Spannung erwartet wird. In den ersten sechs Monaten seiner Amtszeit hat sich der Ex-Nonsenskomiker Schneider einen geradezu legendären Ruf erworben. Im März gelang es ihm, die durch die Bear Staerns Pleite geschockten Märkte durch sein "Yello Investor's Bold Beautification Programm" wieder aufzurichten. Vor zwei Wochen verschaffte er durch sein "Weekend Junk Xerox Tender" Banken zusätzliche Liquidität und schlug den Leerverkäufern ein Schnippchen.
Wie Helge Schneider diesmal den Karren aus dem Dreck ziehen will, ist bislang völlig unklar.

+++ 130.000 Klinikbeschäftigte bei Protest in Berlin +++ von der Bundesregierung beschlossene Finanzspritze von 3,2 Milliarden Euro nicht ausreichend +++

Mit faschistischen Schlägerbanden kämpft Boliviens Oligarchie für den Erhalt ihrer Privilegien. Doch ihr Einfluss ist begrenzt. Ein Gespräch mit Javo Ferreira, Mitglied der „Arbeiterzentrale Boliviens“ (COB), des bolivianischen Gewerkschaftsdachverbandes und führender Aktivist des trotzkistischen „Revolutionären Arbeiterbundes - Vierte Internationale“ (LOR-CI).

Freihandel trifft auf Sozialismus, Globalisierung auf lateinamerikanische Bündnisse, erstarkende soziale Bewegungen auf wankelmütige Regierungsbündnisse, Armut und Reichtum sind oft nur ein Stadtviertel voneinander entfernt... Nach den von Bürgerkrieg und internationaler Solidarität geprägten 1980er Jahren taucht Nicaragua zwar nur noch selten in den Schlagzeilen auf, die großen sozialen Konflikte und Widersprüchlichkeiten sind allerdings geblieben.

Dieser Aufruf wurde von AktivistInnen aus unterschiedlichen Weltregionen initiiert, welche ebenfalls gegen Studiengebühren, den immer größer werdenden Einfluss von Unternehmen und Konzernen auf die Hochschulen und die fortschreitende Privatisierung von Bildung im Allgemeinen kämpfen.

Allein im letzten Jahr setzten sich hunderttausende Studierende, ProfessorInnen, LehrerInnen, Eltern und ArbeiterInnen in vielen Teilen der Welt für kostenfreie öffentliche Hochschulen ein. Universitätsgebäude wurden besetzt, Straßen und Bahnhöfe blockiert, Petitionen und Klagen unterschrieben.
Eine ausführliche Auflistung der Proteste im Jahr 2007 gibt's hier.Eine ähnliche Zusammenfassung für das Jahr 2008 ist hier zu finden.

Die EZLN hat am 16. September 2008 ein Communiqué veröffentlicht. Vor drei Jahren haben die Zapatistas mit der 6. Erklärung aus dem Lakandonischen Regenwald die Intitiative der Anderen Kampagne angestoßen. Sie vernetzen sich mit Kollektiven, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen in Mexiko und weltweit — links unten und abseits des Parlamentarismus. In der Überzeugnung, dass eine andere Welt nicht nur möglich ist, sondern sie hier und jetzt von uns geschaffen werden muss, bauen die Zapatistas seit Jahren ihre autonomen Strukturen aus. Mit der Anderen Kampagne wurde der Austausch, die Begegnung und das gegenseitige Lernen von Menschen im Widerstand ermöglicht. Währenddessen nehmen Repression, autoritäre Herrschaft, Umweltzerstörung und Kriege weltweit zu. Doch noch immer kämpfen Menschen mit Wut und Würde gegen die menschenverachtende Logik des Kapitalismus. Die Zapatistas laden all diese Compañeras und Compañeros ein, vom 26. Dezember 2008 bis zum 4. Januar 2009 in Mexiko Stadt und Chiapas am Festival der Würdigen Wut teilzunehmen. ¡Abajo y a la izquierda hay un chingo de vozes que gritan rebeldía!

Am Sonntag ging das Europäische Sozialforum (ESF) in Malmö zu Ende. Fast 10.000 Menschen aus ganz Europa hatten seit Donnerstag an hunderten politischen und kulturellen Veranstaltungen teilgenommen. Der Höhepunkt war eine Demonstration am Samstag mit 15.000 TeilnehmerInnen, wo Gewerkschaften, Umweltverbände, Autonome, linke Parteien und sozialistische Jugendorganisationen gemeinsam "Power to the People!" forderten.

Was mit dem Zusammenbruch des US-Immobilienmarktes im Frühjahr 2007 begann, hat sich zu einer der grössten Krisen der Finanzwelt aufgeblasen. Grosse und renommierte Bankenhäuser mussten Abschreibungen in Milliardenhöhe hinnehmen oder brachen teilweise aus Mangel an Kapital gar zusammen.

Weltweit verlieren die Aktienmärkte an Wert. Globale "Finanzplayer" sind heilfroh, wenn sie für einen Apfel und ein Ei die Besitzer wechseln, statt wie die Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden, während niemand sie übernehmen will. Prominente Kapitalvertreter rufen laut nach Staatshilfe, und die Regierungen tun, was von ihnen verlangt wird: In Deutschland wurde die IKB-Bank für gut 10 Milliarden Euro "sozialisiert" und der Verkauf der maroden SachsenLB an die LBBW mit 17 Mrd. Staatsknete "gefördert". In England zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen "Bail-out". Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose "Sicherheiten" der Finanzwirtschaft im Wert von fast 500 Mrd. Euro aufkaufen, ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte "versagen", hilft der Staat - alles wie gehabt?
Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts warnte nach den jüngsten Finanz-Pleiten vor "falscher Panik" und meint, die Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland müsse nur "um einzelne Zehntelpunkte" nach unten korrigiert werden. Neben solchen professionellen Gesundbetern sehen linke wie rechte Paniker das Ende der "Welt, wie wir sie kennen" und behaupten, der "Kapitalismus habe fertig" oder gebildet auf Englisch: "Game over".

Am Uran-Aktionstag (Uranium Action Day) haben in verschiedenen Ländern Aktionen gegen die Uranindustrie stattgefunden. Eine der Aktionen fand bei Gronau an der D-NL-Grenze statt. In Gronau steht die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage. Der niederländische Schwesterbetrieb steht 30 km westlich in Almelo. Beide Anlagen werden vom Urenco-Konzern betrieben. In St. Petersburg wurde u. a. gegen Urenco-Uranmülltransporte von Gronau / Almelo nach Rußland demonstriert.

Seit dem Abkommen von Schengen gibt es den Schein, die Grenzen innerhalb der EU wären für den Personenverkehr aufgehoben. Tatsächlich wurde die Kontrolle der Grenzen innerhalb der EU umgestaltet zu einem erneuerten System, das ungewollte Menschen abfangen soll. Die geographischen Grenzen der EU nach Außen wurden noch höher gezogen und einer die Militarisierung gegen Flüchtlinge aufgerüstet. EU "schützt" sich vor den Symptomen einer globalen Politik, die sie tatkräftig miterzeugt und von diesen ökonomisch-rassistischen Herrschaftsverhältnissen der globalen Ordnung Unmengen profitiert. [...]
NoBorderCamps, die seit über 10 Jahren an den verschiedenen Grenzregionen stattfinden, versuchen über Informierung, Aktionen und Vernetzung die globale Herrschaft der Grenzen von Staat und Kapitalismus zu überwinden.

Die Momente in denen man das Gefühl hat das es so etwas wie eine Bewegung, ein Wort das sonst oft sehr leer wirkt, gibt sind selten. Dieses Wochenende war ein solcher Moment. An die 100 Menschen aus 23 ländern trafen sich um das erste mal über Gegenaktivitäten zu den in Kopenhagen im November/Dezember 2009 stattfindenden Beratungen über ein Kyoto Nachfolgeprotokoll zu Reden.

Wir haben den Situationsbericht einer Familie geschickt bekommen. Die Mutter ist alleinerziehend, vollzeitbeschäftigt und schildert, was sie erlebt hat in 'Sachen Hartz IV' und Behandlung durch Behörden. Wir stellen den Bericht so ein, wie sie ihn uns geschickt hat. Der Übersichtlichkeit halber habe ich lediglich ein paar Absätze eingefügt. Wir möchten andere ermutigen mit ihren 'Geschichten' an die Öffentlichkeit zu gehen.

Nach Beendigung des NoBorderCamps in Dikili sammelten sich gestern (09.09.2008) Leute zu Aktionen in Izmir. Schwerpunkte waren Informierung über die Situation im Ege-Meer, wo Flüchtlinge versuchen die Grenze zur Festung Europa zu überqueren und es dabei oftmals zu Toten kommt; sowie die Überwindung der Grenzen von Staaten und den Widerstand gegen die Ordnung des globalen Kapitalismus zu stärken.

Am Freitag, 05. September 2008 demonstrierten in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Plön rund 150 TeilnehmerInnen anlässlich des zeitgleich zu Ende gegangenen "Global Economic Symposium" (GES) für die Abschaffung des Kapitalismus.

kurzer Bericht über die Demo gegen das neoliberale Global Economic Symposium in Plön.
-Faschos provozieren/fotographieren unter Polizeischutz!!!
-lautstarker antikapitalistischer Gegenpol
-massive Bullernpräsenz

Seit Beginn des NoBorder Camps in Dikili/Türkei übt die Polizei Druck gegenüber den TeinhemnerInnen des Camps. Dieser Druck hat sich heute 06.09.2008 nochmal verstärkt. Ein Polizeieinsatz wird befürchtet.